Ehevertrag

Für viele unserer Eltern, war es selbstverständlich, dass sie mit der Eheschließung einen Ehe- und Erbvertrag abgeschlossen haben. Heute ist das nicht mehr so selbstverständlich. Dabei bietet der Ehevertrag für PartnerInnen die Möglichkeit, ihre Vermögens- und Eigentumsverhältnisse nach ihren eigenen Vorstellungen frei festzulegen. Dabei darf nicht gegen die guten Sitten verstoßen werden. Die festgelegten Änderungen, Einschränkungen oder Ergänzungen können als Folge einen anderen als den gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft bewirken.

Im Ehevertrag kann auch eine Regelung getroffen werden, was im Falle einer Scheidung und in denen daraus resultierenden Folgen geschehen soll. Hier können sie im voraus schon Vereinbarungen treffen, wie der Unterhalt, die Abfindung und andere wichtige Angelegenheiten für das Ehepaar geregelt werden sollen.

In der Landwirtschaft kann so ein Ehevertrag je nach Betriebssituation, lebens- und existenzwichtig sein.

Viele eingeheiratete Bäuerinnen und Bauern arbeiten oft 25 Jahre am Hof mit und setzen ihre ganze Lebensenergie für die Familie und den Hof ein. Kommt es dann zu einer Trennung und das Ehepaar lebt im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft, muss der eingeheiratete Partner oft mit einem "Butterbrot" vom Hof gehen. Der Zugewinn wird bei aktiv bewirtschafteten Höfen nach dem Ertragswert berechnet und dieser ist zum Vergleich des Verkehrswertes und den geschaffenen Gütern erheblich niedriger, wenn keine wertsteigernde Faktoren, wie Sand- Kiesgruben oder Bauland in der Ehezeit entstanden sind. Somit wird im Normalfall kein wesentlicher finanzieller Ausgleich stattfinden.

Wiederum kann der Betrieb in seiner Existenz gefährdet sein, wenn wertsteigernde Faktoren nach dem Verkehrswert bei der Zugewinnberechnung zugrunde gelegt wird. Meistens kann der verbleibende Partner Partnerin auf dem Hof, die hohen Geldforderungen nicht ausbezahlen und der Hof steht dann vor dem Ruin. Es sollte auf jedem Fall berücksichtigt werden, wenn eine Frau ihren Beruf aufgibt und in den Betrieb mit einsteigt oder ob sie sich ein eigenes Einkommen und Vermögen schaffen kann. Hilfreich wäre es, dass der Betrieb bei einer Scheidung nicht gefährdet wird und trotzdem den scheidenden Partner eine verlässliche finanzielle Grundlage sichert.

Ein fest vereinbarter Geldbetrag je Ehejahr mit einer gerechten Beteiligung am Vermögensaufbau sorgt für mehr gegenseitigere Sicherheit im Trennungsfall und erspart eine teure Vermögensauseinandersetzung vor Gericht. Eine Vereinbarung, getroffen in einem guten Ehestand, birgt die Chance, einer gerechten und gütlichen Auseinandersetzung, als wenn nach einer Trennung aus dem Bauch heraus gehandelt wird.

Die Ehegatten können einen Ehevertrag vor oder während der Ehe schließen. Der Ehevertrag muss bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Teile vor einem Notar geschlossen werden.

Fritz Kroder, LFB Bamberg, Landwirtschaftlicher Familienberater