Erbvertrag

Der Erbvertrag ist eine vertragliche Regelung für den Todesfall, welcher der/die ErblasserIn zu Gunsten seines/ihres Vertragspartners bindend trifft. In der Landwirtschaft wird oft mit dem/der EhepartnerIn ein kombinierter Vertrag geschlossen, ein Ehe- und Erbvertrag. Ein Erbvertrag kann aber auch mit einem Dritten, wie Sohn oder Enkel geschlossen werden. Ist der Vertrag einmal geschlossen, hat er bindende Wirkung für alle Parteien, über das was im Vertrag vereinbart worden ist.

Grundsätzlich kann alles vereinbart werden, was die beiden Parteien möchten, soweit es nicht gegen die guten Sitten und Gesetze verstößt.

Trotz der Bindung durch einen Erbvertrag kann der Erblasser durch Rechtsgeschäfte unter Lebenden wie Verkauf, Schenkung, Belastung, über den zu vererbenden Gegenstand noch frei verfü­gen. Davor kann sich der Vertragserbe schützen, wenn er in Ver­bindung mit dem Erbvertrag eine Übereignungsverpflichtung mit dem Erblasser abschließt. Diese Verpflichtung kann grundbuchlich durch eine entsprechende Auflassungsvormerkung gesichert wer­den.

Gegenüber einem Testament ist der Erbvertrag für den Vertragserben insofern von Vorteil, als er ihm eine rechtlich gesicherte Position ein­räumt.

Der Vertrag muss von beiden Partnern vor einem Notar geschlossen werden, welcher auch die Beratung der Vertragsparteien vornimmt. Auch Änderungen müssen immer vor einem Notar einvernehmlich von beiden Seiten vorgenommen werden. Nach dem Tode eines der beiden Vertragspartner kann die Aufhebung nicht mehr erfolgen.

Wenn es um den Hof oder größeres Imobilienvermögen geht, sollte niemals ein Vertag geschlossen werden, ohne dass die steuerliche und rechtliche Konzequentzen mit Experten daraus betrachtet werden.

Fritz Kroder, Bamberg, Landwirtschaftlicher Familienberater